• Quartierumfrage: SP sprach mit 1'635 Menschen

    18. Februar 2018 // Heute stellte die SP Kanton Luzern die Resultate der von ihr durchgeführten Quartierumfrage der Öffentlichkeit vor. Von Oktober bis Dezember 2018 sprachen 111 SP-Mitglieder mit 1'635 Luzernerinnen und Luzernern. 982 Gespräche wurden an der Haustür durchgeführt, 653 via Telefon. Weiter

  • SP nominiert für Nationalrat

    16. Februar 2016 // Die 131 Delegierten der SP Kanton Luzern haben heute an ihrem Parteitag im Rathaus in Sursee einstimmig ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Nationalratswahlen vom 20. Oktober 2019 nominiert. Weiter

  • Kanton soll flankierende Massnahmen zum Bypass mitfinanzieren

    5. Februar 2018 / Falls der Bund den Bypass Luzern bauen wird, braucht es flankierende Massnahmen in Kriens. Die SP des Kantons Luzern verlangt, dass sich der Kanton daran finanziell beteiligt. Mit einer breit abgestützten Motion verlangt SP-Kantonsrat Marcel Budmiger, dass dafür die gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden. «Es kann nicht sein, dass Kriens mit den negativen Auswirkungen des Bypass’ alleine gelassen wird», sagt Budmiger. Diese Ansicht teilen auch Kantonsrätinnen und Kantonsräte von CVP, Grünen, Grünliberalen und von der SVP, die den Vorstoss mitunterzeichnet haben. Weiter

  • Prämienverbilligung 2017: präsentierte Kantonslösung ist akzeptabel und absolut zwingend

    31. Januar 2019 / Die heute vom Regierungsrat präsentierte Lösung für die Prämienverbilligung 2017, 2018 und 2019 ist aufgrund des Bundesgerichtsurteil nur folgerichtig. Der Kanton hatte gar keine andere Wahl, um nicht mehr gegen Bundesrecht zu verstossen. Somit ist die Lösung für die SP akzeptabel und absolut zwingend. Mit der raschen Umsetzung und der Möglichkeit für ein rückwirkendes Gesuch entspricht der Regierungsrat einer weiteren zentralen Forderung der SP. Weiter

  • Prämienverbilligung 2017: SP gewinnt vor Bundesgericht – mehr Mittel für betroffene Familien

    26. Januar 2019 // Die Luzerner Regierung senkte 2017 die Grenze für Bezugsberechtigte rein finanzpoli-tisch motiviert und sozialpolitisch willkürlich von 75'000 auf 54'000 Franken des mass-gebenden Einkommens. Die SP Kanton Luzern hat sich zusammen mit Betroffenen ju-ristisch dagegen gewehrt und bekommt nun vom Bundesgericht vollumfänglich Recht. Dieser Entscheid ist eine sehr gute Nachricht für tausende von betroffenen Familien, welche die Politik der Regierung in existenzielle Nöte brachte und sogar bereits erhal-tene Prämienverbilligungen zurückzahlen mussten. Weiter

  • Steuergesetzrevision: Solidaritätsbeitrag für Prämienverbilligung

    24. Januar 2019 // Mit dem markanten Abbau der Prämienverbilligung waren Einzelpersonen und Familien mit tieferen und mittleren Einkommen in den vergangenen Jahren am stärksten von der den kantonalen Sparmassnahmen betroffen. Im Rahmen der kommenden Steuergesetzrevision schlägt die SP deshalb vor, diese Personen entsprechend zu entlasten. Mit einem Solidaritätsbeitrag von Spitzenverdienenden sollen entsprechend höhere Prämienverbilligungsbeiträge finanziert werden. Weiter

  • Kantonsrat Giorgio Pardini tritt nach 17 Jahren zurück

    22. Januar 2019 // Giorgio Pardini (60) aus Luzern tritt auf Ende Legislatur nach 17 Jahren aus dem Luzerner Kantonsrat zurück. Der Vollblutgewerkschafter will einer jüngeren Person Platz machen. Weiter

  • SP verlangt Marschhalt in den Fusionsverhandlungen zwischen Luzerner Kantonsspital und Kantonsspital Nidwalden

    21. Januar 2019 // Die SP des Kantons Luzern fordert die Regierung auf, die Fusionsverhandlungen zwischen dem Luzerner Kantonsspital und dem Kantonsspital Nidwalden, auf Grund möglicher Verbündungsabsichten des Kantonsspitals Obwalden, vorerst zu sistieren. Weiter

  • Steuergesetzrevision 2020: unhaltbare Verwässerung

    14. Januar 2018 / Die Steuergesetzrevision 2020 wird durch die bürgerlichen Parteien unhaltbar verwässert und sie lassen ihre eigene Regierung im Regen stehen. Dem Kanton fehlen dadurch im nächsten Finanz- und Aufgabenplan 2020-23 bereits wieder über 45 Millionen Franken. Gleichzeitig ist per 2024 bereits eine Steuersenkung beschlossen. Weiter

  • SP fordert die dringend benötigten Mittel zur Erhaltung der einmaligen Biodiversität des Kantons Luzern

    15.12.18 / Die Strategie Biodiversität des Kantons Luzern wurde mit fast 10-jähriger Verspätung endlich in die Vernehmlassung geschickt. Nun ist es an höchster Dringlichkeit und Wichtigkeit die Ziele und Massnahmen zu definieren, denn die Biodiversität ist enorm unter Druck. Fortschreitend verschwinden wichtige Lebensräume und die Zahl der Arten z. B. der Insekten oder Singvögel, welche auf der roten Liste stehen, nimmt kontinuierlich zu. Mit prekären Folgen für unsere Gesellschaft, Umwelt und Wirtschaft. "Die Ökosystem Dienstleistungen und Funktionen, welche die Biodiversität für uns erbringt sind für uns von grossem Wert" erklärt Hasan Candan, sei es die Nahrungsproduktion, auch mittels Bestäubung von Nutzpflanzen oder die Erhaltung der Bodenfunktionen, die Luft- und Wasserreinigung, die Bereitstellung von Ressourcen und Nährstoffkreisläufe, für das Klima oder die Erholungsfunktion, "wenn wir dies alles mit industriellen Technologien bereit stellen müssten, kostete dies uns mehrere hundert Millionen Franken", so Hasan Candan weiter. Weiter

  • SP fordert eine fortschrittliche Regelung zur kurzfristigen Pflege von Familienmitgliedern

    13. Dezember 2018 // Der gesetzliche Anspruch auf besoldeten Urlaub zur Pflege nahestehender Menschen beträgt für die nach dem kantonalen Personalgesetz angestellten Personen lediglich einen Tag. Zudem beschränkt er sich auf die eigenen Kinder und den/die LebenspartnerIn. Das bringt viele Angestellte in Problemsituationen, wenn nahe Familienmitglieder (neben Kind oder PartnerIn oft auch Eltern) unverhofft krank werden und eine kurzfristige Betreuung benötigen. Die negativen Folgen solcher Notfälle sind offensichtlich: „Die Betroffenen müssen zusätzlich zu dieser besonderen familiären Belastung auch noch finanzielle Einbussen hinnehmen. Oder aber sie beziehen einen Teil ihres Jahresurlaubs und riskieren damit die eigene Gesundheit, da sie sich zu wenig erholen können“, gibt SP-Kantonsrat Urban Sager zu bedenken. Weiter

  • SP wehrt sich gegen Abbau bei den Museen

    6. Dezember 2018 // Die SP des Kantons Luzern stellt kritische Fragen über die geplante Zwangsfusion des Natur- und Historischen Museums Luzern. Während der Regierungsrat von einem neuen Museum mit modernen Konzept Aussenstationen schwärmt, werden zwei beliebte Bildungs- und Kulturinstitutionen des Kantons geschlossen. Glaubt man den Ausführungen des Bildungsdirektors, soll den Besucherinnen und Besuchern mit weniger Geld und knapp der Hälfte der bisherigen Ausstellungsfläche künftig viel mehr geboten werden als bisher. «Der Bevölkerung wird so einmal mehr ein Leistungsabbau als Fortschritt verkauft», sagt SP-Kantonsrat Marcel Budmiger. Weiter

  • Ständerat: SP nominiert David Roth

    Medienmitteilung vom 23. November 2018 / An einem ausserordentlichen Parteitag im Paulusheim in Luzern nominierten heute die Delegierten der SP Kanton Luzern Parteipräsident und Kantonsrat David Roth als Ständeratskandidaten. Roth wurde mit 72 zu einer Stimme (bei drei Enthaltungen) gewählt. Weiter

  • SP begrüsst Rückweisung der Aufgaben- und Finanzreform

    16. November 2018 // Die SP hat sich bereits mehrmals kritisch zur AFR18 und dem unhaltbaren Prozess geäussert. Der gestrige Entscheid der Wirtschaftskommission WAK ist angesichts der finanzpolitischen Verrenkungen und der bislang ungesicherten Annahmen nichts als folgerichtig. Leider zeigt es sich einmal mehr, dass die Regierung es nicht schafft, ausgewogene und glaubwürdige Lösungen zu erarbeiten. Weiter

  • SP begrüsst Rückweisung der Aufgaben- und Finanzreform

    16. November 2018 // Die SP hat sich bereits mehrmals kritisch zur AFR18 und dem unhaltbaren Prozess geäussert. Der gestrige Entscheid der Wirtschaftskommission WAK ist angesichts der finanzpolitischen Verrenkungen und der bislang ungesicherten Annahmen nichts als folgerichtig. Leider zeigt es sich einmal mehr, dass die Regierung es nicht schafft, ausgewogene und glaubwürdige Lösungen zu erarbeiten. Weiter

Seiten